Demokratie ist die unterhaltsamste Regierungsform

US-Poli­tologe Wal­ter Rus­sell Mead beim Round­TABLE der ACADEMIA SUPERIOR zum glob­alen Impact der US-Präsidentschaftswahlen.

Wird ein neuer Präsi­dent in den USA gewählt, inter­essiert das die ganze Welt – und speziell bei dieser Wahl, bei der sich auf­grund der Akteure auch die Vor­wahlen schon sehr span­nend gestal­ten. Die Linz­er ACADEMIA SUPERIOR lud in Koop­er­a­tion mit der US-Botschaft und der Aus­tro-Amer­i­can Soci­ety Upper Aus­tria den renom­mierten US-Außen­poli­tik-Experten, ehe­ma­li­gen Yale-Pro­fes­sor und vielz­i­tierten Mei­n­ungs­mach­er Wal­ter Rus­sell Mead ein, um mit ihm über den Aus­gang der Wahlen in Ameri­ka, mögliche glob­ale poli­tis­che Kon­se­quen­zen und glob­ale poli­tis­che Her­aus­forderun­gen unser­er Zeit zu diskutieren.

Wahlen so spannend wie noch nie

„Demokratie ist die unter­halt­sam­ste Form der Regierung“, meint der Uni­ver­sität­spro­fes­sor Wal­ter Rus­sell Mead mit einem Augen­zwinkern und führt drei Punk­te an, was den diesjähri­gen US-Präsi­den­ten­wahlkampf nicht nur für US-Amerikaner­in­nen und ‑Amerikan­er so span­nend macht:

1. Eine neue Baby-Boom Gen­er­a­tion in den USA wählt heuer erst­mals. Diese jun­gen US-Amerikaner­in­nen und –Amerikan­er konzen­tri­eren sich auf sich selb­st, sind unab­hängiger und scheinen sich nicht mehr an die alten poli­tis­chen Restrik­tio­nen früher­er Gen­er­a­tio­nen gebun­den zu fühlen – was beispiel­sweise Sozial­is­mus für sie zu einem attrak­tiv­eren Mod­ell als für ihre Eltern und Großel­tern macht.
2. Die etablierten gesellschaftlichen Mod­elle funk­tion­ieren für viele Men­schen nicht mehr so gut wie früher. In den soge­nan­nten „guten Jahren“ war das Leben vorherse­hbar, die Arbeit­slosigkeit niedrig und das Wohl­standswach­s­tum erre­ichte bre­it­ere Schicht­en. Die Dynamiken der let­zten zwanzig Jahre haben das verän­dert, weshalb heute auch immer stärkere Unter­schiede zwis­chen extremer Armut und Reich­tum beobacht­bar sind. Diese Dynamik macht sich auch im Wahlkampf bemerk­bar: Trump, der die frus­tri­erte, wütende Wäh­ler­schicht anspricht und Sanders, der Sta­bil­ität verspricht.
3. Das inter­na­tionale poli­tis­che Sys­tem hat sich über­raschend verän­dert. Vor weni­gen Jahren noch hätte nie­mand gedacht, dass Rus­s­land ein­mal wieder aktiv Kriege, wie in Syrien, der Ukraine oder im Kauka­sus führen wird, dass ein islamis­ches Kali­fat real entste­hen kön­nte oder Chi­nas Poli­tik seinen Nach­barn gegenüber der­art aggres­sive Töne anschla­gen würde. Wenn die glob­alen Ereignisse nicht mehr einem pos­i­tiv­en Skript fol­gen, wer­den Wirtschaftssys­teme, Lebens­stan­dard und Sicher­heit plöt­zlich in Frage gestellt. Faz­it: das Estab­lish­ment der let­zten zwanzig Jahre hat nichts verbessert und die Men­schen sehnen sich nach Neuem.

Diese drei Entwick­lun­gen, von denen die let­zten bei­den auch auf Europa zutr­e­f­fen, stellen die Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er vor große Her­aus­forderun­gen: Die Men­schen fordern von der Poli­tik dafür zu sor­gen, dass sie in ein­er zunehmend unsicher­er wer­den­den Welt ihren Wohl­stand und ihre Sicher­heit erhalten.

US-Experte Mead sieht derzeit aber nie­man­den, der eine ein­fache Lösung für diese Prob­leme anbi­eten kann: „Die eine Per­son, die Lösun­gen für all diese Prob­leme anbi­eten kann, habe ich lei­der noch nicht getrof­fen“. Deshalb werde der poli­tis­che Stil derzeit auch immer aggres­siv­er und pop­ulis­tis­ch­er und so haben im US-Wahlkampf auch Per­sön­lichkeit­en wie Don­ald Trump eine reale Chance, was früher undenkbar gewe­sen wäre.

Keine Angst vor einem Clown-Präsidenten

Auf die Frage, ob die Kon­se­quen­zen für die Welt katas­trophal wären, wenn jemand wie Don­ald Trump zum US-Präsi­den­ten wer­den würde, beruhigte Mead: „Trump erin­nert mich an Sil­vio Berlus­coni. Der wollte um jeden Preis ital­ienis­ch­er Min­is­ter­präsi­dent wer­den und hat dafür schräge außen­poli­tis­che Ansicht­en in den Wahlkämpfen for­muliert. Aber als die Wahl gewon­nen war, war sein Pro­gramm been­det. Berlus­coni wollte eigentlich nur mehr eins: es sich gut gehen lassen und Spaß haben.“ Mit großen außen­poli­tis­chen Kon­se­quen­zen rech­net der Poli­tik-Experte deshalb auch nicht, wenn Trump Präsi­dent wer­den würde.

Hillary gegen Trump?

Bei den Demokrat­en sieht der Poli­tik-Pro­fes­sor Hillary Clin­ton in der besseren Posi­tion, den Vor­wahlkampf für sich zu entschei­den – auch wenn mit Bernie Sanders ein ungeah­nt stark­er Konkur­rent aufge­treten ist. Mit dem guten Abschnei­den von Don­ald Trump hätte er aber nie gerech­net, gibt Mead unumwun­den zu. Trump ist zwar derzeit der ein­deutige Favorit bei den Repub­likan­ern, aber wie es wirk­lich aus­ge­hen wird kann man noch nicht sagen – „vor allem weil fast alle Repräsen­tan­ten der Partei gegen Trump sind. Das macht die Sache sehr unsich­er.“ So kön­nte Trump zwar die Vor­wahlen in vie­len Staat­en gewin­nen, aber trotz­dem nicht genü­gend Wahlstim­men sam­meln, so der Experte.

Ist die US-Demokratie fit für die Zukunft?

Auch wenn die Poli­tik­erin­nen und Poli­tik­er derzeit noch keine Antworten auf die großen Prob­leme haben, für Mead ist das demokratis­che Sys­tem der USA trotz­dem das­jenige poli­tis­che Mod­ell, dass am ehesten dazu in der Lage sein wird, diese zu entwick­eln. „Kein poli­tis­ches Sys­tem kann die kom­plex­en  Prob­leme der Welt ein­fach lösen. Wenn aber ein Sys­tem das leis­ten kann, dann nur eines, das sta­bile poli­tis­che Rah­menbe­din­gun­gen aufweist – und die haben die USA “, führte Mead aus.

EU muss sich auf die wichtigen Herausforderungen konzentrieren

„Die USA brauchen die EU“, ist Mead überzeugt, denn immer wenn Europa in eine Krise gefall­en ist, lit­ten darunter auch die USA. Der Außen­poli­tik-Experte sieht viele Par­al­le­len zwis­chen den USA und der EU und warnt davor, die EU zu sehr zu belas­ten: „Die EU soll sich auf das konzen­tri­eren, was wirk­lich wichtig ist und sie gut kann und andere Entschei­dun­gen die einzel­nen Län­der tre­f­fen lassen,“ so der Außen­blick des Experten.

Informations-Revolution wird menschlichen Fußabdruck verringern

Trotz großer poli­tis­ch­er Her­aus­forderun­gen blickt der US-Experte opti­mistisch in die Zukun­ft und ist überzeugt, dass sich viele der drän­gend­sten Prob­leme der Men­schheit – wie etwa die Umwelt- und Klimaprob­lematik – durch den Vor­marsch der Infor­ma­tions-Rev­o­lu­tion lösen lassen werden.

Die Infor­ma­tions-Rev­o­lu­tion wird das Ver­hält­nis zwis­chen men­schlich­er Ökonomie und der Natur grundle­gend verbessern, erk­lärte er und betonte, dass es viel ressourcen-effizien­ter ist, wenn Men­schen Pro­duk­te online bestellen und liefern lassen, als selb­st in Einkauf­szen­tren zu fahren. Mit selb­st­fahren­den Autos wird auch nicht mehr jede Fam­i­lie zwei oder drei Autos benöti­gen – eines wird reichen, ste­ht doch ein Fahrzeug heute die meiste Zeit abgestellt am Park­platz. Und mit der Telear­beit wird es immer weniger notwendig sein, über­haupt ins Büro zu fahren. „Dadurch wer­den wir nicht nur pro­duk­tiv­er, son­dern wir wer­den auch weniger Kohlen­diox­id ausstoßen und den men­schlichen Fußab­druck auf das Weltk­li­ma reduzieren. Wir soll­ten uns auf gute Nachricht­en an der Kohlen­diox­id-Front ein­stellen“, so Mead.