Demokratie im Wandel

Fünf Phänomene der Veränderung

Welche Trends verän­dern die Demokratie? Welche Gefahren und welche Möglichkeit­en sehen Sie? Welche Entwick­lun­gen wur­den bish­er noch wenig wahrgenom­men?

Diese und weit­ere Fra­gen wer­den im Demokratiefo­rums gestellt. ACADEMIA SUPERIOR ver­fasste in diesem Rah­men einen Beitrag, in dem sie die aus ihrer Sicht fünf wirk­mächtig­sten Phänomene in den let­zten Jahren – und mit Blick auf die Zukun­ft – dar­legt.

Digitalisierung und das Entstehen einer Öffentlichkeit im virtuellen Raum

Ein­er der gegen­wär­ti­gen und zukün­fti­gen Haupt­treiber stetiger Verän­derung ist die Dig­i­tal­isierung, die in allen Lebens­bere­ichen Neues her­vor­bringt. Bezo­gen auf die Demokratie ist die Dig­i­tal­isierung eine Medaille mit zwei Seit­en: ein­er­seits ermöglicht sie völ­lig neue For­men der demokratis­chen Teil­habe, ander­er­seits ver­stärkt sie die Polar­isierung unser­er Gesellschaft. Daraus resul­tieren fol­gende Effek­te:

  • Verän­derung des Nachricht­en- und Medi­en­we­sen und die Art und den Umfang der Infor­ma­tionsver­bre­itung
  • Entste­hen neuer Orte von Öffentlichkeit und For­men der poli­tis­chen Mit­sprache in den sog. „sozialen” Medi­en
  • erhöhter Geschwindigkeits­druck in Entschei­dungs­find­ung­sprozessen und poli­tis­chen Abläufen
  • direk­ten Kom­mu­nika­tion in Echtzeit gibt Ein­blicke in poli­tis­chen All­t­ag, wird jedoch auch bewusst bee­in­flussend einge­set­zt
  • Men­schen formieren sich im virtuellen Raum zu Inter­essens­grup­pen (Stich­wort: Online-Peti­tio­nen)
  • Algo­rith­men lassen Infor­ma­tions-Fil­terblasen entste­hen, sodass wider­sprüch­liche Weltan­sicht­en nicht mehr wahrgenom­men wer­den. Debat­tieren auf Augen­höhe und Mei­n­ungs­bil­dung find­et nicht mehr statt.
  • „Fake News” kön­nen leichter in Umlauf gebracht wer­den und haben beson­ders starke Auswirkun­gen.

Digitalisierung als Instrument der Inklusion und Exklusion

Die Dig­i­tal­isierung bringt in zahlre­ichen Lebens­bere­ichen Vere­in­fachun­gen und Zugang, so kön­nen zahlre­iche behördliche Wege oder z.B. Bankgeschäfte dig­i­tal am Abend und Woch­enende absolviert wer­den. Ander­er­seits sind nicht alle Men­schen „dig­i­tal fit“. Sie ver­fü­gen (noch) nicht über die entsprechende Ausstat­tung oder die Kom­pe­ten­zen, dig­i­tale Möglichkeit­en zu nutzen. Die nicht-dig­i­tale Alter­na­tive bietet zunehmend Erschw­ernisse und Nachteile, sodass betrof­fene Per­so­n­en dop­pelte Diskri­m­inierung erfahren.

Gesellschaftliche Fragmentierung nimmt zu

Unsere Gesellschaft wird vielfältiger. Ein­er­seits durch die steigende Zuwan­derung nach Öster­re­ich aus unter­schiedlichen Kul­turkreisen, ander­er­seits durch den Prozess, den die Sozial­wis­senschaften als Indi­vid­u­al­isierung beze­ich­nen. Diese führt zu ein­er Ver­mehrung der Lebensstile und ‑ziele und zu ein­er Ent­frem­dung von wichti­gen poli­tis­chen Insti­tu­tio­nen wie den Parteien oder öffentlichen Ein­rich­tun­gen. Bei­de Entwick­lun­gen verän­dern und ver­mehren die Zugänge dazu, was Poli­tik, Par­tizipa­tion und Demokratie bedeuten.

Das Phänomen der ver­mehrten Forderung nach mehr Trans­parenz und Mit­sprache trifft auf die steigende Zus­tim­mung zu autoritären Zugän­gen kom­biniert mit Poli­tikver­drossen­heit. Während die Zahl der Parteim­it­glied­schaften sinkt, steigt die Bere­itschaft, sich bei kurzfristi­gen poli­tis­chen Pro­jek­ten zu engagieren, Teil ein­er Bewe­gung zu sein oder zumin­d­est seine Mei­n­ung bei ein­er Onlinep­e­ti­tion kund zu tun.

Die zunehmende Indi­vid­u­al­isierung trägt zudem zu ein­er Frag­men­tierung der Werte­hal­tun­gen inner­halb ein­er Per­son bei. So ziehen sich Werte­hal­tun­gen nicht mehr durchgängig durch alle Lebens­bere­iche son­dern wer­den vielmehr prag­ma­tisch in den Leben­sall­t­ag inte­gri­ert.

Demokratie und Poli­tik ste­hen zukün­ftig ver­mehrt vor der Her­aus­forderung einen Aus­gle­ich zwis­chen diesen vielfälti­gen Zugän­gen des Leben­sall­t­ags zu schaf­fen.

Der Wert der Demokratie verblasst

Poli­tis­che Mitbes­tim­mung und demokratis­che Rechte wer­den in unseren Bre­it­en­graden als Selb­stver­ständlichkeit gese­hen, für das man sich nicht engagieren muss — das auf alle Zeit gesichert ist. Viele sehen nur die Rechte der Demokratie, nicht jedoch die Pflicht­en, die damit ein­herge­hen. Wir erleben ein zunehmendes Verblassen des Ver­ständ­niss­es darüber, welche Errun­gen­schaft demokratis­che Werte­hal­tun­gen für unsere Gesellschaft haben.

Informationsgesellschaft ist nicht gleich Wissensgesellschaft

Poten­ziell ver­fü­gen wir durch das Inter­net über einen enor­men Zugang zu Wis­sen, der sich eigentlich pos­i­tiv auf die poli­tis­che Debat­te auswirken müsste. Doch führt dies auch zu einem Infor­ma­tion-Over­flow und ver­mehrt zur Frage, welchen Infor­ma­tio­nen man ver­trauen kann. Klas­sis­che jour­nal­is­tis­che Medi­en wie Zeitun­gen, Fernse­hen oder Radio haben stark an Boden ver­loren, während in sozialen Medi­en und in Mes­sen­ger-Grup­pen Infor­ma­tio­nen unge­filtert ver­bre­it­et wer­den. Für das Funk­tion­ieren der Demokratie ist eine gemein­same Basis an Infor­ma­tio­nen und ver­trauenswürdi­ge Infor­ma­tion­squellen aber essen­tiell. Der Anstieg an ver­füg­bar­er Infor­ma­tion ist nicht gle­ichzuset­zen mit dem Anstieg an Wis­sen in der Bevölkerung. Die aktuelle Pan­demie ist nur ein allzu gutes Beispiel dafür. Dass es in vie­len Bere­ichen kein gesichertes Wis­sen gibt, ist im Zeital­ter des Infor­ma­tion-Over­flows oft schw­er nachvol­lziehbar. Hier gilt es, Neugierde als wesentliche Qual­ität und Grund­hal­tung für die Erar­beitung neuer Erken­nt­nisse zu etablieren.

Demokratiefo­rum: Im Ver­fas­sungsju­biläum­s­jahr 2020 startet der Oberöster­re­ichis­che Land­tag auf Ini­tia­tive seines Präsi­den­ten Wolf­gang Stanek gemein­sam mit der Ini­tia­tive Wirtschafts­stan­dort OÖ (IWS) eine Demokratie-Offen­sive.  Alle inter­essierten und engagierten Bürg­erin­nen und Bürg­er, Insti­tu­tio­nen und Medi­en sind ein­ge­laden, sich am Demokratiefo­rum zu beteili­gen. Ziel ist es, par­tizipa­tiv konkrete Vorschläge zur Stärkung der Demokratie zu entwick­eln.

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